§ 12 Haushaltsplan

(1) Alle Einnahmen und Ausgaben der Stiftung sind für jedes Kalender- und Rechnungsjahr zu veranschlagen und in den Haushaltsplan einzusetzen. Er ist in Einnahmen und Ausga­ben auszugleichen.

(1) Alle Einnahmen und Ausgaben

der Stiftung sind für jedes Kalender- und Rechnungsjahr zu veranschlagen und in den Haushaltsplan einzusetzen. Er ist in Einnahmen und Ausga­ben auszugleichen.

(2) Der Haushaltsplan ist vor Beginn des Rechnungsjahres oder innerhalb der von der kirchlichen Stiftungsaufsichtsbehörde vorgesehenen Frist vom Stiftungsrat zu ver­abschieden. Dabei kann den Ausgaben auch für einen längeren Zeitraum als ein Jahr zugestimmt werden.

(3) Ist der Haushaltsplan bis zum Schluss eines Rechnungsjahres für das folgende Jahr nicht erstellt und genehmigt worden, so ist, bis dies der Fall ist, der Stiftungs­vorstand ermächtigt, alle Ausgaben zu leisten, die nötig sind, um

1. den Stiftungszweck weiterzuführen,  
2. die rechtlich begründeten Verpflichtungen der Stiftung zu er­füllen und   
3. alle sonstigen Leistungen sowie Maßnahmen fortzusetzen, für die durch den Haushaltsplan eines Vorjahres bereits Beträge ge­nehmigt worden sind.