Caritas fordert Ende der Kettenduldungen

"Menschen, die schon seit vielen Jahren nur geduldet in Deutschland leben, brauchen eine Perspektive. Die Caritas fordert endlich ein Ende der sogenannten Kettenduldungen", macht Caritas-Präsident Peter Neher mit Blick auf die heute beginnende Konferenz der Innenminister in Wiesbaden deutlich.

Bereits seit vielen Jahren lebt eine erhebliche Zahl von Menschen konstant mit einer Duldung in Deutschland. Seit 2006 ringen die Innenminister um eine Lösung für diese Menschen. Immer wieder wurde in den vergangenen Jahren versucht, den Betroffenen durch verschiedene Bleiberechtsregelungen eine Perspektive zu ermöglichen. Die Problematik der sogenannten Kettenduldungen wurde nicht gelöst, da jeweils nur Geduldete erfasst wurden, die sich zu einem bestimmten Stichtag seit mehreren Jahren im Land aufgehalten haben.

Auch aktuell leben wieder über 50.000 Menschen seit mehr als sechs Jahren geduldet in Deutschland. Aus Sicht des Deutschen Caritasverbandes muss deshalb eine gesetzliche Regelung gefunden werden, die ohne Stichtage auskommt.

Eine zentrale Voraussetzung jeder Bleiberechtsregelung war und ist es, den Lebensunterhalt  durch eigene Erwerbstätigkeit zu sichern. Auch hier muss der Gesetzgeber differenzierte Lösungen finden. "Eine Aufenthaltserlaubnis muss auch dann gewährt werden, wenn Menschen nicht arbeiten können, weil sie alt, krank, traumatisiert oder behindert sind" macht Neher deutlich. Auch müssten gesellschaftlich wichtige Aufgaben, wie die Erziehung von Kindern oder die Pflege von Angehörigen als einer Erwerbstätigkeit gleichwertig eingestuft werden.

Ebenso schwierig ist die Situation für Menschen mit einem sogenannten Aufenthalt auf Probe. Für rund 14.000 Menschen läuft zum Ende des Jahres ihr vorläufiges Bleiberecht aus. Sie erhalten nur dann eine Verlängerung ihres Aufenthaltsrechts, wenn sie nachweisen, dass sie den Lebensunterhalt ihrer Familie selbständig sichern können. Viele leben seit über zehn Jahren, manche wesentlich länger, in Deutschland. Da sie lange Zeit als Geduldete vom Arbeitsmarkt und von Integrationsleistungen weitgehend ausgeschlossen waren, ist es jetzt sehr schwer für sie, eine Beschäftigung zu finden. "Für diese Menschen muss eine langfristige humanitäre Lösung gefunden werden", fordert Neher die IMK auf. So müsse das erkennbar ernste Bemühen zur Sicherung des eigenen Lebensunterhalts für diesen Personenkreis ausreichen, um die Aufenthaltserlaubnis zu verlängern.

Kontakt: Tobias Mohr, Referent Migration und Integration, Tel.: 0761 / 200-475, E-Mail: tobias.mohr@caritas.de